Im Sinne dieser allgemeinen Liefer- und Vertragsbedingungen ist
Adi Shakti Fashion
Cornelia Horn und Miriam Wessels GbR
Eppendorfer Weg 57
20259 Hamburg
-
"Kunde" oder "Sie" jeder Abnehmer unserer Lieferungen und/oder Leistungen.
-
Verbraucher jeder Kunde, der Rechtsgeschäfte mit uns zu einem Zwecke abschließt, der weder der gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann.
-
"Gewerblicher Kunde" jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die unsere Lieferungen oder Leistungen in Ausübung ihrer gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit nutzt.
Anwendungsbereich
Für unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Vertrags- und Lieferbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Beauftragung gültigen Fassung.
Abweichenden Vereinbarungen oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen.
Vertragsschluss
- Mit einer Bestellung bei Adi Shakti unterbreiten Sie uns ein verbindliches Vertragsangebot. Dieses Angebot nehmen wir zumeist dadurch an, dass wir die Annahme der Bestellung (z.B. durch Zusendung einer E-Mail, eines Telefaxes oder brieflich) bestätigen oder im Ausnahmefall durch die Ausführung der Bestellung.
- Der Kunde sichert zu, voll geschäftsfähig zu sein. Minderjährigen Kunden ist eine Bestellung in unserem Shop ausdrücklich untersagt, sofern sie nicht vor Bestellung die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters zur jeweiligen Bestellung eingeholt haben.
- Nach Vertragsschluss ist ein Rücktritt oder eine Änderung der Bestellung durch den Kunden nur mit unserer schriftlichen Zustimmung möglich. Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben unberührt.
- Der Vertragsschluss erfolgt unsererseits unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten. Dieser Vorbehalt gilt nur, soweit wir eine nicht rechtzeitige oder nicht mögliche Belieferung nicht zu vertreten, insbesondere rechtzeitig mit unserem Lieferanten unsere eigene Belieferung zur Erfüllung der Vertragspflichten vereinbart haben. Sollte der Kunde bei einer Nicht-Lieferbarkeit bereits Zahlungen geleistet haben, erhält er diese innerhalb von 7 Werktagen nach einem von uns erklärten Rücktritt per Überweisung auf ein von ihm zu benennendes Konto erstattet. Weitergehende Rechte bestehen nicht.
- Der Versand an gewerbliche Kunden erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, auf Wunsch und Gefahr des Kunden, wobei die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Transporteur auf den Kunden übergeht.
Beschreibungen und Eigenschaften
- Unsere Angebote (insbesondere auch Preise und Produktbeschreibungen) sind bis zur Vertragsannahme freibleibend. Dies gilt auch, wenn wir in der Vergangenheit gleichartige Leistungen zu gleichen Konditionen erbracht haben.
- Sofern nicht ausdrücklich anders angeboten, beziehen sich unsere Produktbeschreibungen und Preise stets nur auf den jeweils angebotenen und/oder abgebildeten Artikel, nicht jedoch auf eventuell mit abgebildetes Zubehör oder Dekorationen.
- Eine Garantie durch uns liegt nur dann vor, wenn und soweit sie in einem schriftlichen Angebot oder einer schriftlichen Auftragsbestätigung ausdrücklich als solche bezeichnet ist und dort auch die Verpflichtungen aus der Garantie im Einzelnen festgehalten sind.
Lieferung und Versandkosten
- Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach unserer jeweils bei Bestellung gültigen Lieferkostentabelle. Diese Tabelle gilt für die Auslieferung innerhalb Deutschlands. Lieferkosten ins Ausland vereinbaren wir gesondert. Die Lieferung erfolgt ab unserem obenbezeichneten Geschäftssitz an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.
- Der Versand erfolgt je nach Artikel zwischen 24 Stunden und bis 20 Tagen nach Geldeingang. Feste Liefertermine bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Außergewöhnliche Lieferfristen teilen wir dem Kunden - soweit für uns vorhersehbar - vor Vertragsschluss mit. Ist kein fester Liefertermin vereinbart, geraten wir erst nach Ablauf einer angemessenen Lieferzeit und schriftlicher Mahnung durch den Kunden in Verzug.
Preise und Fälligkeit
- Unsere Preise für Endkunden verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten sowie der für die jeweils vom Kunden gewählte Zahlungsart etwaig entstehenden Transaktionskosten. Die Preise für gewerbliche Abnehmer und Wiederverkäufer verstehen sich in Euro exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten sowie der für die jeweils vom Kunden gewählten Zahlungsart etwaig entstehenden Transaktionskosten.
- Die Höhe der Liefer-, Transport- und Transaktionskosten ergibt sich aus der aktuellen Liefer- und Versandkostentabelle, welche hier oder unmittelbar neben dem jeweiligen Angebot abgerufen werden kann.
- Unsere Preise sind mit Rechnungsstellung, bei Bezahlung per Vorkasse mit Bestätigung der Bestellung durch uns fällig und innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug zahlbar. Bei nicht rechtzeitiger Kaufpreiszahlung sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde hat uns im Fall des Rücktritts den Schaden zu ersetzen, der uns durch die Nichterfüllung des Kaufvertrags entstanden ist. Wir sind berechtigt, für die Kosten der Nichterfüllung einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von EUR 10,00 geltend zu machen. Es bleibt uns vorbehalten, einen höheren Schaden nachweisen und geltend zu machen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.
- Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse und Banküberweisung, per PayPal oder (sofern im Ausnahmefall vereinbart) Barzahlung bei Abholung.
Die Überweisung des Kaufpreises hat unter Angabe der BESTELLNUMMER (wie in der Auftragsbestätigung oder im Lieferschein angegeben) auf das folgende Konto zu erfolgen:
Kontoinhaber: Cornelia Horn und Miriam Wessels GbR
Kontonummer: 1011219621
Bankleitzahl: 20050550
Bank: Haspa
IBAN/SWIFT für Überweisungen aus dem Ausland:
IBAN : DE15200505501011219621
SWIFT/BIC: HASPDEHH
Bei Überweisung ohne Angabe der Bestellnummer können der Geldeingang möglicherweise nicht eindeutig zugeordnet und dadurch verursachte Verzögerungen nicht ausgeschlossen werden.
Wir sind berechtigt, bestimmte Zahlungsweisen vorzusehen oder abzulehnen. Wir behalten uns vor, nur gegen Vorkasse zu liefern.
Eigentumsvorbehalt
- Regelung für Verbraucher: Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware pfleglich zu behandeln.
- Regelung für Gewerbliche Kunden: Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf den anerkannten Saldo, soweit wir Forderungen gegenüber dem Kunden in laufende Rechnung buchen (Kontokorrent-Vorbehalt).
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach angemessener Fristsetzung berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen; der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme oder Pfändung des Liefergegenstandes durch uns liegt stets ein Rücktritt von dem den jeweiligen Gegenstand betreffenden Vertrag. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.
Der Kunde ist berechtigt, Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich USt.) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung oder aus sonstigem Rechtsgrund (insbesondere wegen einer Beschädigung oder eines Untergangs der Ware) gegen seine Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Wir nehmen diese Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderung ist der Kunde auch nach deren Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist. In diesem Fall können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Kunden freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20% übersteigt.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware zum Wiederbeschaffungswert gegen die verkehrsüblichen Gefahren zu versichern. Die aus einem Schadensfall entstehenden Ansprüche, insbesondere gegen Versicherer oder Schadensverursacher, tritt der Kunde hiermit bis zur Höhe unserer Forderungen an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an.
Mängel
- Wir möchten unseren Kunden nur ausgesuchte Ware von höchster Qualität liefern.
- Sollte eine bei uns erworbene Ware mit einem Mangel behaftet sein, bitten wir den Kunden um eine schnellstmögliche Mängelanzeige schriftlich oder per E-Mail. Wir werden in angemessener Zeit (wenigstens jedoch zehn Werktage ab Mängelanzeige und Rücksendung der fehlerhaften Ware) Nacherfüllung leisten. Dies kann nach unserer Wahl durch Ersatzlieferung oder durch Beseitigung des Mangels geschehen.Gelingt uns die Nacherfüllung trotz zweifachem Versuch nicht oder wird die Nacherfüllung von uns endgültig verweigert, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht, den Kauf rückgängig zu machen oder den Kaufpreis angemessen herabzusetzen.
- Gewerbliche Kunden haben die gelieferte Ware nach Erhalt unverzüglich zu untersuchen. Etwaige Mängel sind uns unverzüglich, spätestens jedoch bis zum Ablauf des 10. Kalendertages nach Erhalt der Ware schriftlich bei uns anzuzeigen. Die mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, für uns zur Besichtigung bereitzuhalten und bis zur Klärung der Reklamation sachgemäß einzulagern. Ein Verstoß gegen die vorstehende Verpflichtung für gewerbliche Kunden schließt sämtliche Mängelhaftungsansprüche aus. Bei Verletzung der Untersuchungs- oder Anzeigepflicht gilt die gelieferte Ware als genehmigt.
- Bei Gestaltungen im Auftrag des Kunden steht der Kunde dafür ein, dass das Motiv bzw. die Gestaltung oder dessen Kombination mit dem Liefergegenstand Rechte Dritter, insbesondere gewerbliche Schutzrechte nicht verletzen. Der Kunde hält uns von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei. Dies umfasst auch die Kosten der Rechtsverfolgung in angemessenem, durch das Gesetz begrenztem Umfang. Im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte werden wir den Kunden schnellstmöglich informieren.
Haftung
- Unsere Haftung ist auf grob fahrlässige oder vorsätzliche Schadensverursachung beschränkt.
- Für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten") haften wir jedoch auch bei leichter Fahrlässigkeit.
- Für Schäden, die auf dem Fehlen einer garantierten Beschaffenheit beruhen, haften wir nur für solche Schäden, die durch die Garantie umfasst sein sollten.
- Unsere Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
- Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden am Leben, dem Körper oder der Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Widerrufsrecht für Fernabsatzgeschäfte
Dieses Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher bei Bestellungen, die ein Fernabsatzgeschäft im Sinne von § 312b BGB sind, insbesondere Online-Bestellungen:
Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder E-Mail) oder - wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Adi Shakti Fashion
Cornelia Horn und Miriam Wessels GbR
Eppendorfer Weg 57
20259 Hamburg
Fax. 040 40197415
widerruf@adi-shakti-fashion.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so hat er insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat hierzu die Möglichkeit - ohne dass dies Voraussetzung für die Ausübung des Widerrufsrechts ist - die Ware in der Originalverpackung mit dem Original Paketaufkleber bei einem Hermes Paketshop abzugeben. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Datenschutz/Kreditprüfung
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden von uns gespeichert. Alle persönlichen Daten werden nur zum Zwecke der Vertragsbeziehung genutzt und nicht an Dritte weitergegeben, soweit nicht eine Rechtspflicht oder die Einwilligung des Nutzers vorliegt.
Wir behalten uns vor, im Falle der Nichtzahlung Daten an ein mit uns zusammenarbeitendes Inkassounternehmen weiterzugeben.
Wir behalten uns vor, aus berechtigten Gründen (insbesondere Betrugsversuche oder andere Rechtsverstöße) Kunden von weiteren Bestellungen auszuschließen und hierzu die von diesen Nutzern angegebenen Daten zu speichern und zu verwenden.
Weitere Bestimmungen
Alle Rechte an Abbildungen, Beschreibungen und sonstige Inhalte unseres Internetangebots sowie die darin verwendeten Marken und Kennzeichen bleiben vorbehalten. Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwertung (im Ganzen oder teilweise) sind nur mit schriftlicher Genehmigung des jeweiligen Rechtsinhabers zulässig.
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG oder dem "RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung auch unfrei an uns zu zurückzuschicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verträgen mit Kaufleuten ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Hamburg.
Stand: Juni 2008
Urheberrecht: © Copyright: Adi Shakti Fashion / Kanzlei Kähler Kollegen Partnerschaft Rechtsanwälte.